Australien plant Verdopplung der Geldstrafen bei Verstößen gegen das Social-Media-Verbot

Die Regierung will die Strafen verschärfen, weil viele Jugendliche trotz der neuen Vorschriften weiterhin große Social-Media-Plattformen nutzen.

Nach Ansicht der Behörden müssen Social-Media-Unternehmen mehr tun, um die Erstellung von Konten durch unter 16-Jährige zu verhindern. Außerdem sollen sie bestehende Konten löschen, die von Kindern genutzt werden.

Sollte das Parlament den Änderungen zustimmen, drohen Unternehmen bei schweren oder wiederholten Verstößen Geldstrafen von bis zu 99 Millionen australischen Dollar.

Australien setzt auf härtere Strafen

Australien hat das Social-Media-Verbot eingeführt, um Kinder unter 16 Jahren von großen Plattformen fernzuhalten. Die Regierung ist jedoch der Ansicht, dass die Vorschriften konsequenter durchgesetzt werden müssen.

Die geplanten Änderungen würden die derzeitige Höchststrafe von 49,5 Millionen auf 99 Millionen australische Dollar verdoppeln. Das entspricht rund 68 Millionen US-Dollar.

Die Behörden erwarten, dass höhere Geldstrafen die Plattformen dazu bewegen, ihre Alterskontrollen zu verbessern. Außerdem sollen Unternehmen schneller reagieren, wenn Aufsichtsbehörden minderjährige Nutzer identifizieren.

Aufsichtsbehörde könnte mehr Befugnisse erhalten

Der Vorschlag würde der australischen eSafety Commissioner außerdem weitergehende Ermittlungsbefugnisse verleihen.

Die Behörde könnte interne Unterlagen von Social-Media-Plattformen, App-Stores und Anbietern von Altersverifizierung anfordern. Diese Dokumente sollen zeigen, wie Unternehmen das Alter ihrer Nutzer überprüfen und ob sie schnell genug handeln, wenn Kinder die Beschränkungen umgehen.

Dadurch könnten Plattformen ihre Gesetzestreue nicht mehr ohne entsprechende Nachweise behaupten.

Millionen Konten Minderjähriger wurden entfernt

Nach Angaben der australischen Regierung haben Social-Media-Unternehmen bereits mehr als fünf Millionen Konten von Minderjährigen gelöscht, eingeschränkt oder deaktiviert.

Dennoch gehen die Behörden davon aus, dass viele Kinder die Dienste weiterhin nutzen. Einige erstellen gefälschte Profile, andere verwenden Konten von Eltern, älteren Geschwistern oder anderen Erwachsenen.

Das erschwert die Durchsetzung der Vorschriften. Gleichzeitig erklärt es, warum die Regierung strengere Strafen und weitergehende Ermittlungsbefugnisse fordert.

Technologieunternehmen geraten zunehmend unter Druck

Australien verfolgt einen der weltweit strengsten Ansätze zum Schutz von Kindern im Internet.

Das Social-Media-Verbot des Landes hat international große Aufmerksamkeit erregt. Auch andere Regierungen beobachten die Auswirkungen genau.

Befürworter sind der Ansicht, dass das Gesetz Kinder vor schädlichen Inhalten, suchtförderndem Design und Online-Ausbeutung schützt.

Kritiker warnen hingegen, dass strenge Alterskontrollen Datenschutzrisiken schaffen und junge Nutzer auf weniger regulierte Online-Plattformen verdrängen könnten.

Australien verlangt Nachweise von den Plattformen

Der jüngste Vorschlag macht deutlich, dass Australien das Gesetz nicht nur als symbolische Maßnahme verstanden wissen will.

Stattdessen sollen die Unternehmen nachweisen, dass sie minderjährige Nutzer erkennen, verbotene Konten entfernen und verhindern können, dass Kinder mit neuen Profilen zurückkehren.

Sollten die Reformen verabschiedet werden, tragen Social-Media-Unternehmen ein deutlich höheres finanzielles Risiko, wenn sie das Social-Media-Verbot nicht konsequent durchsetzen.