Die Klage von CXMT gegen das Pentagon stellt die Aufnahme des Unternehmens in die US-amerikanische Covered List mutmaßlicher chinesischer Militärunternehmen infrage.

Der chinesische Speicherchiphersteller ChangXin Memory Technologies, kurz CXMT, hat das Pentagon wegen seiner Einstufung als „chinesisches Militärunternehmen“ verklagt.

CXMT erklärt, dass diese Einstufung falsch sei und weder eine rechtliche noch eine faktische Grundlage habe. Das Unternehmen argumentiert, dass es DRAM-Speicherchips für zivile und kommerzielle Anwendungen entwickelt, herstellt und verkauft und nicht für militärische Zwecke.

CXMT ficht seine Aufnahme in die Covered List an

Das Pentagon nahm CXMT im Januar 2025 in seine Covered List auf. Die Einstufung stützte sich auf angebliche direkte Verbindungen zum chinesischen Ministry of Industry and Information Technology sowie indirekte Verbindungen zur State-Owned Assets Supervision and Administration Commission.

CXMT verbrachte mehr als ein Jahr damit, Informationen vorzulegen und seine Streichung von der Liste zu erreichen. Die Trump-Regierung behielt das Unternehmen jedoch im Juni 2026 auf der aktualisierten Covered List.

Daraufhin reichte das Unternehmen seine Klage gegen das Pentagon beim US District Court for the District of Columbia ein.

CXMT erklärte, dass keine der Schlussfolgerungen der Regierung durch die Faktenlage, einschlägige Gesetze oder einen nachvollziehbaren Entscheidungsprozess gestützt werde.

Unternehmen produziert DRAM-Chips für Verbraucher- und Unternehmensgeräte

CXMT ist Chinas größter Hersteller von Dynamic Random-Access Memory, kurz DRAM-Chips. Diese Komponenten kommen in Smartphones, PCs, Servern und Systemen für künstliche Intelligenz zum Einsatz.

Das Unternehmen betonte, dass es keine Chips für militärische Zwecke herstellt und keine Verbindungen zum chinesischen Militär unterhält.

Ein Sprecher des Pentagon erklärte, dass sich das Department of War nicht zu laufenden Gerichtsverfahren äußere.

Covered List zielt auf mutmaßliche militärische Verbindungen ab

Die Covered List besteht seit 2021 und führt chinesische Unternehmen auf, von denen US-Behörden glauben, dass sie enge Verbindungen zum chinesischen Militär oder zur Regierung haben.

Das Pentagon hat in den vergangenen Monaten mehrere bekannte chinesische Technologieunternehmen in die Liste aufgenommen, darunter Alibaba, Baidu und BYD.

Die chinesische Botschaft kritisierte den Schritt und warf den USA vor, die Definition der nationalen Sicherheit auszuweiten und diskriminierende Listen gegen chinesische Unternehmen einzusetzen. Sie forderte die USA auf, ein faires und diskriminierungsfreies Umfeld für chinesische Unternehmen zu schaffen.

Der Fall bringt nun den Unternehmensstatus von CXMT und die Grundlage der Regierung für diese Einstufung vor ein Bundesgericht.


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